Alexej-Nawalny-Proteste in ganz Russland: Eine Welle des Unmuts

Ljubow Sobol sitzt im Taxi und schaut durch die beschlagenen Scheiben hinaus auf ihre Heimatstadt Moskau. Man sieht Polizisten, Mannschaftstransporter, Demonstranten auf dem Weg zum Puschkinplatz. Es ist kurz vor zwei Uhr, offiziell soll gleich die Protestkundgebung gegen die Festnahme von Alexej Nawalny stattfinden, und für die Oppositionspolitikerin und Nawalny-Mitstreiterin Sobol heißt das: Sie wird jetzt gleich festgenommen, sobald sie das Auto verlässt und erkannt wird.

Sie hat eigens nicht zu Hause, sondern an einem anderen Ort übernachtet, nun gibt sie im Taxi noch schnell Interviews, meldet sich live im unabhängigen Fernsehkanal Doschd zu Wort. Dann schlägt sie ihre Kapuze zurück und tritt unter die Demonstranten. Es gibt Applaus. Sie sagt: »Habt keine Angst!«, umarmt eine weinende Frau, die ihr danken will. Das Ganze dauert nur Minuten, dann stürzen sich Polizisten auf sie und ziehen sie weg.

An diesem Samstag erlebt Russland eine Welle von Solidaritäts-Demonstrationen für Alexej Nawalny, den Putin-Gegner, der vergangenes Jahr vergiftet, dann in Deutschland behandelt und gleich nach seiner Rückkehr nach Russland inhaftiert wurde. Die Welle begann an der Pazifikküste und rollte dann durch die Zeitzonen des Landes bis zur Hauptstadt. Bis sie am Nachmittag dort ankam, war längst klar: Die Proteste dieses Samstags sind deutlich größer ausgefallen, als viele erwartet hatten.

Zehntausende versammelten sich in mehr als 80 Städten des Landes. In Moskau kamen die meisten Menschen. Ob es tatsächlich 40.000 Demonstranten waren, wie die Nachrichtenagentur Reuters meldete, war schwer einzuschätzen. Viele hatten es gar nicht auf den abgesperrten Puschkinplatz geschafft, standen entlang der Twerskaja-Straße, auf dem Boulevard gegenüber und in den Seitenstraßen. In Sankt-Petersburg, Putins Geburtsort, kamen nach Schätzungen von Journalisten vor Ort mehr als 10.000 Protestierende.

Proteste bei minus 50 Grad

Das Nachrichtenportal Meduza meldete, dass noch nie so viele Menschen jenseits der beiden größten Städte Russlands demonstrierten: Nach Angaben von örtlichen Medien waren es in Wladiwostok im Fernen Osten etwa 3000 Teilnehmer; in Nowosibirsk wurden etwa 4000 Menschen gezählt, in Omsk rund 2000 Teilnehmer, beide Städte liegen in Sibirien. In Omsk war das Flugzeug mit Nawalny im vergangenen Jahr notgelandet, nachdem er durch die Vergiftung zusammengebrochen war. Selbst in Jakutsk versammelten sich bei minus 50 Grad Dutzende Menschen.

Es sind damit die größten Proteste seit Jahren in Russland, zu denen Nawalny aufgerufen hat. Zuletzt waren 2017 Zehntausende auf die Straßen gegangen, als der Oppositionelle und sein Team einen Film über Anwesen und Weingüter veröffentlicht hatten, die sie dem damaligen Premier Dimitrij Medwedew zuordneten.

Nun, drei Jahre später, hat sich allerdings die Lage im Land weiter verschlechtert, das Klima ist nach und nach repressiver geworden. Putin setzte seit 2017 unzählige Gesetze in Kraft, die auch das Versammeln auf der Straße noch schärfer sanktionieren. Ohnehin wurden schon in der Vergangenheit Kundgebungen der Opposition selten genehmigt. Sei Tagen hatten die Behörden vor der Teilnahme an den ungenehmigten Protesten gewarnt; Kreml-Sprecher Dimitrij Peskow sprach von Provokateuren, ein Vize-Innenminister von Versuchen der »Destabilisierung des Landes« – eine Wortwahl, wie sie in den vergangenen Monaten auch vom belarussischen Regime im Nachbarland angesichts der dortigen Proteste oft zu hören war.

Dennoch trauten sich am Samstag in Russland so viele Menschen auf die Straßen. »Es protestieren längst nicht alle, die wollen, es sind die gekommen, die bereit sind, das Risiko einzugehen«, sagte der Politologe Abbas Galliamow. Die Unzufriedenheit sei viel größer – und das vor den Parlamentswahlen im Herbst.

Protest mit der Toilettenbürste

In Moskau kamen vor allem jüngere Menschen ins Zentrum der Stadt, deutlich mehr Männer als Frauen. Ein Teil demonstrierte nach eigenen Angaben das erste Mal überhaupt – nicht unbedingt, weil sie für Nawalny seien, wie sie betonten, sondern weil sie nicht damit einverstanden sind, dass er vergiftet und eingesperrt wurde.

Begleitet von hupenden Autofahrern, die so ihre Solidarität zeigten, riefen Protestierende »Putin ist ein Dieb« und »Freiheit«, verlangten die Freilassung Nawalnys. Einige hatten Toilettenbürsten dabei – als Anspielung auf den neuen Enthüllungsfilm des Oppositionellen, in dem er über ein Luxusanwesen am Schwarzen Meer berichtet, das er Putin selbst zuschreibt. In dem Video, inzwischen 66 Millionen Mal aufgerufen, wurde auch das prunkvolle Interieur der Villa gezeigt, inklusive der 700 Dollar teuren Toilettenbürsten.

Jene Gruppe, von der im Vorfeld am meisten die Rede war, fehlte weitgehend: die Minderjährigen. Auf der Plattform TikTok hatten Jugendliche so viele Solidaritäts-Videos gepostet, dass die Behörden eigens in Schulen vor der Teilnahme gewarnt und sogar Schüler vorgeladen hatten.

Immer wieder kam es auch in Moskau zu Gewalt, die Beamten der Omon-Sonderpolizei gingen rigoros gegen die Protestierenden vor, auch Journalisten wurden festgenommen. Mitarbeiter des Senders Dodschd, die aus einer angrenzenden Wohnung Bilder des mit Demonstranten gefüllten Puschkinplatzes live zeigten, wurden abgeführt – anscheinend wollten die Behörden solche Aufnahmen unterbinden.

Noch vor Beginn der Proteste hatten Beamte begonnen, Menschen über den Platz zu zerren und wegzuschleppen. Später drängten die Sicherheitskräfte Protestierende vom Platz, schlugen auch dann wieder mit Schlagstöcken auf sie ein. Fernsehbilder unabhängiger Sender zeigten, dass Demonstranten mit Schneebällen auf Beamte warfen, ein Mann attackierte einen Polizisten mit Fußtritten. Die Sicherheitsbehörden meldeten mehrere verletzte Beamte, wie viele der Protestierende verletzt wurden, ist unbekannt.

In Moskau zogen bis zum Abend Gruppen von Demonstranten durch die Stadt. Mehr als 1600 Menschen wurden landesweit bis 18 Uhr Moskauer Zeit festgenommen, darunter auch Nawalnys Frau Julija.

Icon: Der Spiegel

Loading...